BUND Kreisgruppe Duisburg

GroKo im Rat gibt sich gute Noten

10. September 2020

BUND Duisburg gibt der GroKo im Hinblick auf Natur- Umwelt- und Klimaschutz die Note mangelhaft

 (K.C.)

Die Groko rühmt sich im Artikel für den Umbau der DVV im Hinblick auf die Energiewende, doch wo sind denn beispielsweise die Photovoltaik-Anlagen auf städtischen Dächern? Wo ist denn die energetische Sanierung von Schulen vorangetrieben worden? Welche Investitionen wurden in Duisburg im Hinblick auf erneuerbare Energien vorgenommen? Was ist denn mit der Idee eines Wasserkraftwerks an der Schleuse Ruhrort? Auch im Zusammenhang mit der Neuplanung in Wedau wird geplant wie im letzten Jahrhundert.

Die Bilanz des BUND Duisburg der letzten 6 Jahre sieht anders aus: Baumschutzsatzung abgeschafft, Tausende von alten Bäumen wurden gefällt und Ersatzpflanzungen wurden nicht durchgeführt. Der Flächenverbrauch wurde in Duisburg forciert. Es wurde begonnen Schutzgebiete in Bauland umzuwandeln und SPD und CDU wollen dies massiv weiter fortsetzen. Beim Verkehr wurde vor allem auf PKW und LKW gesetzt, das Nahverkehrsangebot verschlechtert und den Ausbau von Radwegen vernachlässigt. Die GroKo hat sich durch Verzögern und Nichtstun in einigen Bereichen im Klimaschutz ausgezeichnet, denn es wurden nur minimale konkrete Maßnahmen ergriffen, die nicht unseren Anteil zur Erreichung der Pariser Klimaziele erfüllen. Und zu guter Letzt wurde die Duisburger Umweltbehörde degradiert und größtenteils dem Baudezernenten untergeordnet. Andere Umweltbereiche wie Boden, Wasser, Immissionsschutz wurde zum Wirtschaftsdezernat zugeordnet. Das führt z.B. dazu, dass beim Thema abpumpen des Wambachsees nun 3 Dezernate involviert sind: Wirtschaftsdezernat für das Thema Wasser, Stadtplanungsdezernat für das Thema Umweltschutz und das Sportdezernat.

In Summe stellt der BUND Duisburg der GroKo im Rat der letzten 6 Jahre die Note mangelhaft für Umwelt-, Natur und Klimaschutz aus.

Details zu den Themen hat der BUND dokumentiert unter: bund-duisburg.de/kommunalwahl/

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